Archiv für 30. Mai 2009

Sing Nachtigall sing

Was eine Nachtigall ist? Tja, wer weiss das schon noch? Sitzengelassene Frau heult ihren Schmerz heraus. Auch nicht schlechter als das, was die heute ins Mikro jaulen. Oder?

Wir Lieblingsfeinde

Wirklich souverän ist Deutschland nie geworden, trotz des Deutschlandvertrages 1955 und auch nicht durch den 2+4-Vertrag 1990. Das zeigt sich schon daran, daß Deutschland sich nicht eigenständig militärisch entfalten kann, also z. B. gar nicht in der Lage wäre, sich zu verteidigen, es kann sich nicht so bewaffnen, wie gegebenenfalls Angreifer bewaffnet wären, und ein solches Land ist nicht wirklich eigenständig souverän. … Solange die Feindstaatenklausel in der Charta der Vereinten Nationen steht, ist Deutschland kein voll akzeptiertes Mitglied. … Die Folgen sind sicherlich die schon angedeutete Politik, daß man eben darauf achtet, daß Deutschland militärisch nicht eigenständig ist, weil Deutschland als Problem empfunden wird. Ich denke, daß im Ernstfall auf Deutschland, falls es die Einbindung in die europäische Integration aufkündigen würde, ein ganz erheblicher Druck, auch von den Vereinigten Staaten ausgeübt werden würde. Und sollte Deutschland bei dieser Politik bleiben, dann bestünde die Gefahr militärischer Maßnahmen. Quelle

Die Instrumente zeigen

Angst vor Zuhause

FjordmannDemokratische Entscheidungen sind bedeutungslos, wenn sie von einer externen Obrigkeit ausgehebelt werden können. Diese Vorstellung von Souveränität ist überall in der westlichen Welt in Frage gestellt und zwar sowohl durch die Vereinten Nationen als auch durch die Dominanz internationalen Rechts. Souveränität ist ganz klar in großen Teilen Europas nicht gegeben, wo siebzig Prozent oder gar mehr aller verabschiedeten Gesetze EU-Gesetze sind. Demokratisch gewählte nationale Parlamente wurden zur Bedeutungslosigkeit reduziert. Es ist daher möglich, zu behaupten, dass westeuropäische Länder keine eindeutigen Demokratien mehr sind und auch kein Teil der „Freien Welt“ im eigentlichen Sinne mehr. Wir Europäer haben zwar das allgemeine Wahlrecht, aber wir haben keine echte Demokratie und wir haben ganz gewiss keine echte Freiheit.

Warum ist die Europäische Union nicht demokratisch? Ein Element ist ihre schiere Größe; ein weiteres die massive Bürokratie, die um sie herum gewuchert ist….Der wichtigste Grund für dieses demokratische Defizit in Europa ist das Fehlen jeglicher Machtbeschränkungen für die führenden Organe der EU. 2006 weigerte sich der Europäische Rechnungshof, die offizielle Finanzaufsichtsbehörde der EU, zum zwölften Mal in Folge, den EU-Haushalt abzusegnen, weil er voll von Betrug und Fehlern war. Die Hälfte der von der Europäischen Kommission genehmigten Projekte wird unzureichend überwacht. Diese Nachricht über Betrügereien und Vertrauensmissbrauch wurde von Europas Medien weitgehend ignoriert. Die mächtige Europäische Kommission, die „Regierung“ der EU und damit die Regierung von fast einer halben Milliarde Menschen von Ungarn bis Großbritannien, von Finnland bis Spanien kann tatsächlich über ein Jahrzehnt hinweg massiv fehlerhafte Haushalte vorlegen. Ein solcher Mangel an Überblick wäre in den USA undenkbar. Die EU Kommission kommt damit durch, weil sie weitgehend niemandem Rechenschaft schuldig ist und von Anfang an auch vorsätzlich so strukturiert wurde. Wie das Politbüro in der ehemaligen Sowjetunion ist die EU Kommission keinerlei echten Überprüfungen und ausgleichenden Kräften unterworfen.

…Es gibt einen entscheidenden Grund, warum die Europäische Union nicht demokratisch ist: Es gibt keinen europäischen Demos. Die meisten Menschen in Europa identifizieren sich als Italiener, Spanier, Holländer oder Polen. Das Gefühl, Europäer zu sein, ist bestenfalls sehr zweitrangig vorhanden. Im Gegensatz dazu sehen US-Bürger sich als Amerikaner….

Wenn wir Menschen in wichtige Positionen wählen, dann wünschen wir, dass sie sich um unsere Interessen und nicht um irgendwelche flüchtigen „globalen Interessen“ kümmern. Wie können wir uns auf Menschen, denen man anvertraut, für uns zu arbeiten, verlassen, wenn diese öffentlich äußern, dass sie keinerlei Loyalität zu unserem Land empfinden? Nach dem britischen Philosophen Roger Scruton mögen die Mitglieder unserer liberalen Eliten immun gegen Xenophobie – Fremdenfeindlichkeit – sein, aber es gibt einen gleichermaßen schweren Fehler, den sie im Überfluss aufweisen und zwar Oikophobie, die Ablehnung und Angst vor dem Zuhause.

…Neben anderen Einflüssen zerstört die Europäische Union „die territorialen Rechtssysteme und nationale Loyalitäten, die seit der Zeit der Aufklärung die Grundlage europäischer Legitimität gebildet haben, während sie keinen Ersatz eines neuen Zugehörigkeitsgefühls liefert.“ Und obwohl es für Individuen durchaus Sinn macht, aus Drittweltländern einzureisen und sich im Westen niederzulassen, tragen sie damit möglicherweise unwissentlich dazu bei, das zu zerstören, das die Vergünstigungen bringt, die zu genießen sie ursprünglich gekommen sind: “Die politischen und ökonomischen Vorzüge, die Menschen dazu bringen, im Westen Asyl zu suchen, sind das Ergebnis territorialer Rechtssysteme.

Doch territoriale Rechtssysteme können nur überleben, wenn die Kontrolle über die Grenzen vorhanden ist. Transnationale Gesetzgebung in Zusammenarbeit mit einer Kultur der Verleugnung untergräbt daher rapide die Voraussetzungen dafür, dass die westlichen Freiheiten dauerhaft bestehen werden.“ (Ist der Islam mit Demokratie kompatibel?  deutsche Übersetzung von Acht der Schwerter)


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