Archiv für 13. März 2010

Nicht das Kosovo

Kriegslied der Förderierten, wobei ich mich immer frage, welchen Knacks Deutsche erlitten haben, daß sie ihre Soldaten grundweg als Mörder ansehen, die Soldaten anderer Armeen aber nicht.

Gesicht zeigen

Muss, wer Gesicht zeigt, für sein ehrliches Anliegen , zum Beispiel die Grundgesetzparagraphen über die Meinungs-, Versammlungs- oder Demonstrationsfreiheit auszuhebeln, sein Gesicht zeigen, wie es der Hobbyverein des Herrn Heye fordert, der den Steuerzahler, mit all den anderen eigennützigen Organisationen, Jahr für Jahr Millionen kostet, mit denen auch Schlaglöcher aufgefüllt werden könnten? Nein!

Wer kann etwas dagegen haben, wenn engagierte Antifaschisten sich vermummen, wenn sie fordern, die Strasse frei den roten Bataillonen? Oder: Nazis haben hier keinen Zutritt! Eine Forderung, die durchaus einleuchtend ist, andere Menschen nicht wegen ihrer Rasse, Religion oder Hautfarbe auszugrenzen oder weil sie eine patriarchalisch-archaische Steinzeitgesellschaft etablieren wollen, sondern weil sie als Nazis bezeichnet werden und, Nazi ist, wen engagierte Antifaschisten als solchen bezeichnen. Engagierte Antifaschisten wie dieser, der das ehrliche Anliegen verfolgt, festzulegen, wer sich künftig noch versammeln darf oder eine Meinung haben, die von seiner abweicht.

Hier allerdings ist der Gesetzgeber gefragt,  der, leider, leider, von engagierten Antifaschisten zwar selber als faschistisch wahrgenommen und bezeichnet wird, der in enger Zusammenarbeit mit den roten Terroristen aber so etwas wie Unrechtssicherheit wieder herstellen könnte, in dem er klare Regeln aufstellt, wer wann noch auf die Straße darf, eine Demonstration durchführen, ein Hotel buchen oder ein Bier ausgeschenkt bekommen.

Bisher traf auch Personen, die sich selbst als unverdächtig erachteten, das IV. Reich einführen zu wollen oder Anhänger der GULAGs massenhaft zu ermorden, sowie Juden und natürlich Muslime, die neuen Juden,  unvermutet der Bannstrahl engagierter Antifaschisten, was zu schweren Dementis und Fassungslosigkeiten bei den Betroffenen führte, ja, zu einer Pariaposition inmitten einer so sicher geglaubten Welt. Das soll nun ein Ende haben. Die Bundesregierung möge beschliessen:

§ Gesetz zum Schutze der Demokratie §

und zur Beseitigung der Rechtsunsicherheit  im Erkennen und dem Bekämpfen von NAZIs und solchen, die NAZIs genannt werden oder von denen andere glauben sie sind es oder glauben, sie könnten es sein oder die nicht dieselbe Meinung vertreten wie DIE ZEIT oder die Hezbollah oder schon mal ihren Müll nicht getrennt haben oder anderer Verbrechen schuldig sind, die im Sinne dieses Gesetzes als Verbrechen gelten.

  1. Wer Nazi ist legt ein Bundesgesetz fest.
  2. Ausnahmen bestimmen, wie  immer, Carsten Uwe Heye, der ZDJ, der Zentralrat der Muslime, Kenan Kolat, die überlebenden Mitglieder der RAF (Rote Armee Fraktion), engagierte Antifaschisten und solche, die sich als engagierte Antifaschisten bezeichnen oder vorgeben, engagierte Antifaschisten zu sein, auch, wenn sie gerade bei Einbruch, Diebstahl oder dem Anzünden einer Polizeiwache gestellt wurden, Frau Krause von nebenan, Mitglieder der DIE LINKE, Mitglieder der GRÜNEN, die Bundeskanzlerin, jeder Klassensprecher, Franziska Drohsel, sowie die sozialistischen Tageszeitungen.
  3. Dieser Kreis kann ständig beliebig erweitert werden ohne das es jeglicher Schriftform oder eines Antrages bedarf.
  4. Faschismus ist keine Meinung, auch wenn er braun daherkommt. Faschismus ist ein Verbrechen. Nicht aber in den Farben der Sowjetunion, der DDR, Chinas, Kubas und aller anderen Länder, die dieser Bundesregierung oder Sahra Wagenknecht, Evrim Baba oder Inge Viett  zum Vorbild für die Errichtung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft dienen.
  5. Gescheiterte gesellschaftliche Experimente mit Millionen Toten sind kein Verbrechen. Sie sind ein Experiment.
  6. Verbrechen sind zu bekämpfen.
  7. Verbrechen, wenn sie als Faschismus entlarvt werden oder Rassismus oder Neonazismus oder als Zweifel an der Einwanderungspraxis oder als Zweifel am Sozialstaat oder daran, ob man Bildung stehlen kann oder an der Schädlichkeit des CO2 oder wenn jemand  Klimawandelfolgenforschungslügner als Klimawandelfolgenforschungslügner bezeichnet und das auch noch schriftlich oder laut tut oder in Gegenwart anderer denkt, äußert oder den Anschein erweckt, es zu denken, oder der deutsche Staat hätte den Deutschen zu dienen, sind unverzüglich zu bekämpfen.
  8. Faschismus ist alles, was Faschismus ist. Dasselbe trifft auf Rassismus zu etc.. Punkt 2 findet schrankenlos Anwendung.
  9. Wer bei der Bekämpfung der Verbrecher auf die Polizei wartet macht sich mitschuldig.
  10. Wer Verbrecher unterstützt tut das auch.
  11. Verbrecher zu unterstützten ist ein Verbrechen.
  12. Verbrechen zu verüben ist keine Meinung, sondern Faschismus.
  13. Faschismus ist, von dem dieses Gesetz sagt, daß es Faschismus ist. Punkt 2 findet auch hier seine Anwendung.
  14. Sollte es nötig werden, werden Verbrecher mit einem großen roten V gekennzeichnet. Ein Beschluß des Bundestages dazu ist nicht nötig. Punkt 2. regelt den Personenkreis, der festlegt, wann die Kennzeichnung in Kraft tritt.
  15. Verbrecher sind Personen, die im Sinne dieses Gesetzes Verbrechen begehen oder die mit einem roten V gekennzeichnet sind. Alles andere sind Hilferufe an die Gesellschaft.
  16. Um Hilfe zu rufen ist kein Verbrechen. Im Gegenteil.
  17. Wer Verbrechern Unterkunft, Nahrung oder die Möglichkeit bietet, sich alleine oder zu zweit oder zu mehreren Personen, auffällig, unauffällig, mit Kleidung oder unbekleidet, mit Losungen oder ohne, mit richterlicher Genehmigung oder ohne, oder gar nicht, im Haus oder ausserhalb, auf Straßen, Plätzen, innerhalb bebauter Ortschaften oder ausserhalb bebauter Ortschaften, in Wald, Feld oder Flur zu zeigen, macht sich mitschuldig.
  18. Mitschuld ist kein Kavaliersdelikt!
  19. Mitschuld ist ein Verbrechen.
  20. Verbrechen sind mit allen Mitteln zu bekämpfen. Anrufe oder Warnschüsse haben dabei zu unterbleiben.
  21. Wer Verbrecher warnt macht sich mitschuldig.
  22. Punkt 19.
  23. Dieses Gesetz bedarf keiner Zustimmung. Es ist bereits in Kraft.

Und da können wir richtig froh sein, daß die Rechtssicherheit nun ein Ende hat. In wie weit nun der Bescheid des sozialistischen Rechtspflegers

„Man kann Sie trotz der Mütze und der Brille immer noch recht gut erkennen.”

auch Auswirkungen haben wird, auf die unverwechselbaren Fotos in den biometrischen Pässen oder ob es reicht, den Beamten auf der Paß und Meldestelle zu versichern, man werde trotz Mütze, Brille, Integralhelm, Palifeudel, Gespenster- oder Pinguinkostüm immer noch recht gut erkannt, das wird die nahe Zukunft leider offen lassen.

Auf der Suche nach V-Leuten


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